Derzeit werden auf Webseiten von Gruppen, welche das Deutsche Reich in den Grenzen vom 31.12.1937 unter der Herrschaft der Verfassung des Deutschen Reiches vom 11.08.1919 wieder errichten wollen und in diesem Zusammenhang den Bestand der Bundesrepublik Deutschland und das Grundgesetz in Abrede stellen, gesellschaftskritische Publikationen der Grundrechtepartei, meist in deren oder im Namen ihrer Bundessprecher, gegen deren Willen veröffentlicht und so u.U. der Eindruck erweckt, die Grundrechtepartei unterstütze derartige Ziele. Hiermit distanziert sich die Grundrechtepartei ausdrücklich von solchen Bestrebungen und widerspricht jeder ungenehmigten Veröffentlichung ihrer Beiträge zur politischen Willensbildung des Volkes i.S.d. Art. 21 GG.

Künstler sind in Irland steuerfrei

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Kulturförderung in Irland

Der Finanzminister von Irland Charles Haughey bewirkte 1969 eine Veränderung in der irischen Regierung, die den Steuerstatus der irischen Künstler betraf. Er führte einen neuen Plan für die Steuerfreiheit ein, der für Haughey selbst war den Höhepunkt seiner politischen Karriere darstellte und so galt er weiterhin als Patron der Künste.

Ihm war es immer ein wichtiges Anliegen die Künste zu fördern, da er dies als Teil einer modernen Regierung ansah. Zur Überraschung vieler wurde das Gesetz sehr gut aufgenommen und führte zu einer großen Popularität Haugheys.

Es stellt sich sicher die Frage, warum ausgerecht Irland und kein anders Land zuvor diese finanzielle Erleichterung für Künstler geschaffen hat. Nun ist Irland kein Land ohne Kultur bzw. Kunst. Denn es gibt zahlreiche erfolgreiche Schriftsteller, die aus diesem Land stammen, wie George Bernard Shaw, Oskar Wilde, James Joyce. Dieses kleine Land besitzt sogar vier Literaturnobelpreisträger. Einerseits den bereits genannten Bernard Shaw, Samuel Beckett, William Butler Yeats und den Lyriker Seamus Heaney. So war es auch ein angenehmer Zufall, dass gerade in dem Jahr, in dem Beckett den Nobelpreis für Literatur bekam, das Gesetz eingeführt wurde und man somit gleichsam verstärkte Werbung hatte. Somit sieht man, dass Irland immer schon ein Land mit einem großen kulturellen Potential war.

Dieser Steuerfreiheitsbeschluss besagt, dass alle arbeitenden Künstler frei von Abgaben an den Staat sein sollten. Das heißt, dass ihr Einkommen aus originalen, künstlerischen Schaffen kommen muss und ein kultureller, sowie ein künstlerischer Verdienst ist. Das schließt literarische Werke ein, aber auch Theaterstücke, Kompositionen, Gemälde, Photos und Skulpturen gehören dazu. Außerdem muss man hauptberuflich künstlerisch tätig sein und darf somit keiner anderen Karriere nachgehen.

Es gibt eine Bewachungsinstanz: die „Irish Revenue Commissioners“. Sie entscheiden, ob man durch seine Arbeit berechtigt ist von der staatlichen Förderung zu leben. Eine weitere Voraussetzung für diesen Vorteil ist, dass man Bewohner von Irland sein muss. Dazu gehören aber auch Einwanderer, die nur ihren Wohnort in Irland haben. Künstlern ist es aber schon erlaubt ins Ausland zu reisen und das sogar für 3 Jahre. Diese Dauer sollte ihnen dazu nutzen Erfahrungen zu sammeln, aber hauptsächlich geht es um Selbstpromotion und nicht zuletzt um die Werbung für das Land selbst.

Ziel für Irland war und ist ein Zentrum für Literatur, Musik und Künstler zu werden.

„Jeder Mensch hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich der Künste zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Wohltaten teilzuhaben.“

Dieser Artikel der Menschenrechtdeklaration wird sehr gerne verwendet, vor allem auch von Parteien, um zu zeigen, wie wichtig Kunst und Kultur sind und dass sie gefördert werden müssen.

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In Deutschland herrscht hingegen weiter “Nazirecht” obwohl das deutsche Grundgesetz mit seinem Art. 5.3.1 GG ( Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei ) sowie dem “Mephisto-Beschluss” des Bundesverfassungsgerichtes vom 24. Februar 1971 insbesondere die Kunst in Anbetracht des verbrecherrischen Systems im Dritten Reich im “Werk- und Wirkbereich” vor jeder Einmischung der öffentlichen Gewalt schützen soll. Wieder und / oder noch immer ist es die Finanzverwaltung, deren Gesetze mindestens bis 1976 dieselben Gesetze waren, die im Dritten Reich gegen Menschen wie Albert Einstein und viele viele andere angewandt wurden, das gesetzliche Rüstzeug bildeten, um systematisch zu plündern und dieses geschieht noch heute.

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